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Rom wie Athen



In Italien läuft derzeit ein Film ab, den wir schon kennen. Aus Griechenland. Alles wird schlechter bevor es besser werden kann. So es denn je besser wird. Űberraschenderweise ging die Runde der Steuererhöhungen im Dezember zunächst relativ klaglos űber die Bűhne. Jetzt aber, wo es den Privilegien vor allem der freien Berufe an den Kragen geht und die unter Berlusconi schlummernde Steuervollstreckungsbehörde erste Lebenszeichen gibt, wird massiv protestiert.

Es begann mit den forconi, den unter dem Symbol der Heugabel demonstrierenden Bauern Siziliens, die gegen Steuern und Abgaben protestieren, gefolgt von den Lastwagenfahrern, die zuerst Sizilien lahmgelegt hatten und dann den Verkehr in weiten Teilen Italiens blockierten mit ihrem Protest gegen gestiegene Treibstoffpreise und Autobahngebűhren.

In den Städten sind es die Taxifahrer, die den Verkehr blockieren, um ihre erkaufte Nische gegen billige Neuzulassungen zu verteidigen. Wie nachhaltig man das tun kann, haben ihre griechischen Kollegen vorexerziert, die in der Haupt-Reisesaison monatelang streikten.

Nach den Apothekern sind es die Rechtsanwälte, die ihren Protest gegen die Öffnung ihrer Zunft auf die Strasse tragen, wenig bemitleidet von der Bevölkerung. Tankstellen streiken oder haben keinen Treibstoff mehr.

Doch die wirklichen Akteure sind nicht kleine Interessengruppen, sondern die Gewerkschaften. Verspätet zwar, doch dann entschlossen, haben sich die drei grossen Gewerkschaftsbűnde und eine Anzahl kleiner Gewerkschaften zusammengetan, um die Wirtschaft des Landes abzuwűrgen. Wohl wissend, dass an den Reformen der Regierung Monti kein Weg vorbeifűhrt, veranstalten sie dennoch einen Reigen von Einzelstreiks und einen Generalstreik im öffentlichen und privaten Sektor.

Man mag zynisch sagen: so wie in Afghanistan an jedem Tag irgendwo geschossen wird, so wie in Äthiopien in jedem Jahr irgendwo gehungert wird, so wird in Italien an jedem Tag irgendwo gestreikt. Aber massive Verkehrsbehinderungen kombiniert mit Versorgungsengpässen und einem wie auch immer befolgten Generalstreik sind selbst fűr Italien massiv schädlich.

Die Regierung kann und darf dem Druck nicht nachgeben, wenn sie ihre neu errungene Glaubhaftigkeit an den Finanzmärkten, in Brűssel und Washington nicht verlieren will. Es geht also weiter im sattsam bekannten griechischen Drehbuch.

Italien steckt seit mindestens einem Jahr in der Rezession. Man erwartet weitere Jahre der Schrumpfung. So weit, so richtig. Doch die Schätzungen des erwarteten wirtschaftlichen Rűckgangs werden in diesen Tagen zu Makulatur gestreikt. Wie in Griechenland beschleunigen die Proteste, die Unsicherheit, der Geldmangel der Banken und die plötzliche Habgier des Staates den Niedergang. Die Investitionen sind eingebrochen, die Privatleute halten ihr Geld zusammen aus Angst vor neuen, unvorhersehbaren Belastungen, und die Kapitalisten und ausländischen Anleger flűchten.

Noch steigen die Einnahmen des Staates durch rabiate Steuererhöhungen und Nachzahlungen eingeschűchterter Hinterzieher. Aber bald wird sich die wirtschaftliche Kontraktion wie in Griechenland in schrumpfenden Steuereinnahmen niederschlagen.

Noch ist es nicht ganz so weit wie in Griechenland, dass die qualifizierten jungen Menschen in Scharen „to nekri gi“, das tote Land, verlassen, um der Hoffnungslosigkeit zu entfliehen und eine Existenz in der Fremde zu suchen. Doch auch in Italien hat sich die Abwanderung vor allem in die USA und nach Deutschland beschleunigt.

Die Depression der Geműter ist offenkundig. Drei von vier Familien erklären, dass sich ihre Lage im vergangenen Jahr verschlechtert habe. Die ohnehin starke Arbeitslosigkeit unter jungen Leuten und im mezzogiorno ist weiter gestiegen. Das Millionenheer der precari mit unsicheren Arbeitsverhältnissen zittert.

Die Proteste gegen die Regierung Monti, die als eine blosse Pflichtűbung der Gewerkschaften und der separatistischen Bewegungen im Norden und Sűden Italiens begannen, sind inzwischen virulent geworden. Der Hass, der vor kurzem noch Berlusconi galt, richtet sich zunehmend gegen seinen Nachfolger Monti, der als Gerichtsvollzieher von Merkel, Brűssel, Washington und dem internationalen Grosskapital verunglimpft wird.

Noch liegen die Zustimmungswerte fűr Monti knapp űber denen fűr das letzte Kabinett Berlusconi. Aber wie lange noch?

Hinter den Kulissen lauert Silvio Berlusconi auf die Gelegenheit fűr seinen nächsten Auftritt. Nein, er werde die Regierung nicht stűrzen, erklärt er gönnerhaft. Er weiss, dass er zwar jederzeit die Macht hat, mit seinen parlamentarischen Mehrheiten die Regierung Monti aus dem Amt zu jagen. Aber um selbst noch einmal anzutreten, fehlt ihm die Basis. Sein ex-Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord, der sein Heil in einer lautstarken Oppositionsrolle sucht, ist wűtend auf Berlusconi, weil der sich weigert, Monti zu stűrzen.

Der alte Kämpe wartet ab und beobachtet vergnűgt, wie Monti sich verschleisst. Wie es seinerzeit der Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi geschah, werden die Italiener eines baldigen Tages die Blut-und Tränen-Politik so leid sein, dass sie sich Berlusconi zurűckwűnschen, Euro hin oder her.

Dann wird er erneut aus den Kulissen treten und sagen: „Vertraut mir, ich bin der Einzige, der es richten kann. Ich werde Brűssel, Merkel und den Währungsfonds in die Schranken weisen, und Italien wird zu alter Glorie wieder aufleben!“.

Ob die Italiener ihm noch einmal glauben werden, ist offen. Aber man sollte sich nicht täuschen: nach einem weiteren Jahr voll Blut und Tränen könnte das Unglaubliche möglich werden. Noch hat Berlusconi die Wahl 2013 nicht verloren.

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—— Benedikt Brenner
Postscript

Ein in Rom lebender Ausländer spottet: "Ich bin ja neugierig, ob der Monti etwas fertigbringt mit diesen Leuten hier. Sie sind ja fest am Nachdenken, wie sie die Deutschen am besten ausrauben können. Das wird noch spannend werden".



Update

Mit der Forderung nach Einrichtung eines escrow account, eines Sonderkontos unter EU-Verwaltung fűr einen Teil der griechischen Staatseinnahmen, aus dem die Schulden bedient werden sollen, haben Merkel und Sarkozy die Griechen endgűltig zu Betrűgern gestempelt, denen man kein Geld anvertrauen darf. Wenn es je einen Verdacht gab, dass ein grosser Teil der griechischen Politker ins Gefängnis statt ins Parlament gehört, dann ist er hiermit ausgesprochen worden.

Auch die Italiener täten gut daran, sich das neue Folterwerkzeug von Sarkozy und Merkel anzuschauen. Aehnliches könnte Italien blűhen, falls Monti gestűrzt wird und erneut ein Bruder Leichtfuss wie Berlusconi, Bossi oder Alfano an die Macht käme.